In einer Zeit globaler Umbrüche und wachsender geopolitischer Spannungen rückte die Türkei einmal mehr in den Fokus außen- und sicherheitspolitischer Debatten. Unter dem Titel „Die Türkei zwischen regionalem Gestaltungsanspruch und globaler Ordnung“ lud der Deutsch-Türkische Jungdiplomaten e.V. zu einer Podiumsdiskussion ein, die den aktuellen Kurs Ankaras in der internationalen Politik beleuchtete.
Strategische Flexibilität als außenpolitisches Leitmotiv
Den Impulsvortrag hielt Dr. Hürcan Aslı Aksoy, Leiterin des Centre for Applied Turkey Studies (CATS) an der Stiftung Wissenschaft und Politik. Ergänzend schaltete sich Dawid Bartelt, Leiter des Istanbul-Büros der Heinrich-Böll-Stiftung, digital in die Diskussion ein. Die Diskussionsveranstaltung zeigte auf wie sich die Türkei zunehmend als eigenständige Mittelmacht positioniert und in einer sich wandelnden Weltordnung auf strategische Flexibilität setzt. Besondere Aufmerksamkeit widmete nahm die türkische Rolle im Kontext der aktuellen Krisen im Nahen Osten – insbesondere dem Krieg in Gaza und der Konflikt in Syrien ein. Ankara stehe vor komplexe diplomatische und sicherheitspolitische Herausforderungen gestellt, bei denen pragmatische Interessen mit ideellen Positionen abgewogen werden müssten.
Innenpolitische Dynamiken und sicherheitspolitische Narrative
Einen großen Teil der Diskussion nahm der Blick auf die innenpolitischen Entwicklungen in der Türkei, insbesondere auf den sicherheitspolitischen Diskurs im Umgang mit der PKK und die Verhaftungswelle gegen CHP-Bürgermeister in zahlreichen Städten ein. Diese innenpolitischen Dynamiken prägen nicht nur die öffentliche Meinung im Ausland, sondern beeinflussten auch die außenpolitische Handlungsfähigkeit der türkischen Regierung. Während in Ländern wie Großbritannien der Blick auf die türkische Innenpolitik weniger kritisch ausfällt und Länder wie Polen oder Italien rüstungsindustriell eng kooperieren, wird das Thema von den rund drei Millionen türkischstämmigen Menschen in Deutschland eng und kritischer verfolgt. Auf der einen Seite gibt es das Erfordernis der sicherheitspolitischen Kooperation im Rahmen der NATO und rüstungspolitische Veränderungen wie die Exportgenehmigungen für die Eurofighterer machen dies deutlich, zugleich gibt es eine weitgehende Stagnation im Bereich des EU-Beitrittsprozesses und der Zollunionserweiterung. Dieser Spagat wird auch in Zukunft zunehmen, wenn die Autokratisierung der Türkei weiter zunimmt und die europäischen Regierungen vor die Herausforderung stellt Handel und sicherheitspolitische Kooperation mit EU-Annäherung und den Eintritt für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Einklang zu bringen.
Die Wechselwirkungen zwischen innen- und außenpolitischen Faktoren werden damit zunehmend sichtbar – insbesondere im Kontext eines autoritärer werdenden politischen Systems. Moderiert wurde die Diskussion von Koray Özbagci, Mitbegründer und Vorsitzender des Deutsch-Türkischen Jungdiplomaten e.V. Die Veranstaltung fand unter der Chatham-House-Regel und in deutscher Sprache statt, was einen offenen und zugleich vertraulichen Meinungsaustausch ermöglichte.